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#fdp

42 posts · Last used Oct 01

Autonomie und Solidarität @autonomysolidarity@todon.eu
· 44mo ago
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Noch viel mehr #Kameraüberwachung und die Forderungen nach noch mehr #Polizei in Zügen und an Bahnhöfen sollen das große Überwachungsprojekt "Deutsche Bahn" ergänzen, das in wenigen Monaten auch mit dem Echtzeit-Tracking von Passagier*innen in Bus und Bahn über das #49€-Ticket beginnen wird und wohl zunehmend nicht-personalisierte Tickets verdrängen will. Die "erhöhte Sicherheit" wird dann vermutlich wie immer primär gegen Leute ohne gültige Fahrscheine, Obdachlose oder Menschen, deren Aussehen der Polizei einfach nicht passt, angewendet. Immerhin einer kann sich freuen: Horst Seehofers autoritäre Bahnträumereien werden jetzt auch ohne ihn als Innenminister von den ihn in kaum etwas nachstehenden Parteien #SPD, #Grünen und #FDP in Deutschland wahr gemacht. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutsch-bahn-bodycams-personal-uebergriffe-101.html Seehofer-Kontext: https://www.sueddeutsche.de/politik/frankfurt-bahnhof-seehofer-ueberwachung-1.4547801 #Überwachung #Bahn #Tracking #Überwachungskameras
tagesschau.de
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Autonomie und Solidarität @autonomysolidarity@todon.eu
· 44mo ago
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1/3 "Nicht entgangen sind Habeck auch Tests mit Supermärkten in westlichen Ländern, wo "beim Reingehen eine #Face-ID-Scannung" erfolge. Der Kunde nehme dann Produkte aus Regalen, wobei alles gemessen und aufgezeichnet werde. Der Computer rechne die Summe aus und bestelle gleich nach. Der Minister freute sich: "Das ist keine abgefahrene Spökenkiekerei." Viele aktuellen gesellschaftlichen Probleme und #Krisen inklusive #Klimawandel und #Pandemien könnten und müssten digital beantwortet werden, hob der #Grünen-Politiker hervor." Nee Robert, das ist echt keine "abgefahrene Spökenkiekerei". Das ist einfach nur euer scheiß übergriffiger #Überwachungskapitalismus, den ihr "Grünen" hier aufs erbärmlichste grün zu waschen versucht. Und das ist auch keine "neue #Kultur" von der dein Kollege #Wissing da faselt, sondern einfach nur das technische Update für die alte Nummer namens Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Wobei das wahrscheinlich schon das ganze Kulturverständnis der #FDP abdeckt. https://www.heise.de/news/Digitalgipfel-Habeck-schwaermt-vom-Bezahlen-mit-Iris-Scan-7372336.html #Gesichtserkennung #Surveillance #netzpolitik #Digitalisierung #Datenschutz #antireport
Digitalgipfel: Habeck schwärmt vom Bezahlen mit Iris-Scan
heise.de

Digitalgipfel: Habeck schwärmt vom Bezahlen mit Iris-Scan

Mit aller Macht will die Bundesregierung erreichen, dass mehr Daten bereitgestellt und genutzt werden. Die Beispiele könnten teils auch von Orwell stammen.

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Autonomie und Solidarität @autonomysolidarity@todon.eu
· 44mo ago
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2/3 Bemerkenswert ist auch diese Passage im Artikel "In einem von ihm besuchten Flüchtlingslager in Jordanien hätten die Migranten Geld bekommen, was zu Missbrauch und einem florierenden Schwarzmarkt geführt habe, berichtete Habeck. Die Lösung sei gewesen: "Die Leute bezahlen mit einem Iris-Scan." Über das Auslesen des biometrischen Merkmals, das prinzipiell als höchst sensibel und besonders schutzwürdig gilt, werde einfach abgebucht, "was sie sich genommen haben". Tatsächlich wurden biometrische Überwachung und andere digitale (Bevölkerungs)Kontrolltechnologien in den letzten Jahrzehnten durch Kriege, Militär, Flucht und Vertreibung erheblich vorangebracht. So erprobten und setzten z.B. die US-Streitkräfte im #Afghanistankrieg erstmals biometrische Überwachung massiv ein. #Frontex und die #EU bekämpfen seit längerem fliehende Menschen mit #Biometrie und bauen das Grenzregime damit aus. Rüstungskonzerne wie #Thales entwickeln "digitale IDs" und bewerben den Alltagsgebrauch, den die EU als '#eIDAS 2' ab 2023 vorsieht. Es sind also waschechte #Kriegstechnologien und Repressionswerkzeuge, für deren Alltagsverwendung im Überwachungskapitalismus sich #Habeck, Grüne, #FDP uvm. nun begeistern https://theintercept.com/2021/08/17/afghanistan-taliban-military-biometrics/ https://abolishfrontex.org/how/stop-the-surveillance-of-people-on-the-move/ https://frontex.europa.eu/future-of-border-control/eu-research/news-and-events/frontex-publishes-technology-foresight-on-biometrics-for-the-future-of-travel-us6C6v https://www.thalesgroup.com/en/markets/digital-identity-and-security/government/identity/eidas-regulations
The Taliban Have Seized U.S. Military Biometrics Devices
theintercept.com

The Taliban Have Seized U.S. Military Biometrics Devices

Biometric collection and identification devices were seized by the Taliban last week.

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Stefan Müller :verified: @stefanmuelller@climatejustice.social
· 1mo ago
Boosted by @trending@homestead.social

„Franziska #Giffey galt mal als Heilsbringerin der Berliner #SPD, als sozialdemokratische Lichtgestalt, wenn auch nicht immer in ihrer eigenen Partei.“

Hö, hö.

„Fragt man Giffey, ob Krach unter diesen Umständen als Landesvorsitzender weitermachen sollte, sagt sie: „Man kann ihm jetzt nicht einfach die alleinige Schuld zuschieben.“

Nein, da hat sie Recht. Kann man nicht. Ich würde einen Großteil der Schuld ihr zuschieben. Sie hat schon vor der Neuwahl 2023 rechts geblinkt und RRG-Projekte zerstört. Danach hat sie sich der #CDU an den Hals geworfen. Sie wurde nach der Regierungsbildung nur noch mit 63% wiedergewählt. Es war richtig, dass die SPD sie nicht über die Landesliste abgesichert hat.

Und es ist eins der guten Ergebnisse der beiden Wahlen:

Die Frau hat bei ihrer Dissertation und bei ihrer MA-Arbeit plagiert. Sie ist eine Betrügerin und Diebin. Plagiat ist das größte Verbrechen, dass man in der Wissenschaft begehen kann. Scheint sonst niemanden bei den Wähler*innen interessiert zu haben, aber jetzt ist sie raus. Knapp mit 315 Stimmen, aber sie ist weg. Ich habe definitiv nicht für sie gebetet.

„Manche haben sogar für mich gebetet“: Franziska Giffeys bitterer Abschied aus der Berliner Politik
tagesspiegel.de

„Manche haben sogar für mich gebetet“: Franziska Giffeys bitterer Abschied aus der Berliner Politik

Sie war Bezirkspolitikerin, Bundesministerin, Berlins Regierende: Franziska Giffey hat für die SPD und für sich vieles erkämpft. Dann hat ihre Partei sie fallen lassen. War’s das jetzt?

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Friedrich Vosberg :mastodon: @facebita@mastodon.glombit.de
· 1mo ago
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@Bahnblogstelle@mastodon.social Wann begreift die #spd #werhatunsverraten endlich, dass es niemandem im Land besser geht, wenn man künstlich Waren oder Dienstleistungen verbilligt? Wohlstand entsteht, wenn der Staat Geld ins Land kippt, um brachliegende Ressourcen zu aktivieren. Die Preise bestimmt der Markt. Aber mit wie viel Geld die Staatsinsassen über den Markt schlendern können, das bestimmt der Staat. Das haben die #spd und viele andere bis heute nicht begriffen. #mmt #fdp

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baiern @baiern@freeradical.zone
· 2mo ago
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@florianschlund@mastodon.social Aus den bisherigen rechten Bewegungen hatte ich mir weniger Sorgen gemacht, und in #Baiern hatte sich das rechte Feld in der #CSU gut bedeckt gehalten, wie auf Bundesebene im #SeeheimerKreis und in der #fdp ... Die Machtübernahme der #CDU mit #Leyen in der #EU war ein wichtiger #Coup, wieder mehr salonfähig zu werden, mit #meloni bis zu #mussolini, und die autoritären Stakkatos von #trump & Co zerstören das optimistische Gefühl wie die #klimafrage
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Rene @flopps@nerdculture.de
· 1mo ago
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@hart@norden.social Erinnert ihr euch, als der #FDP ihre Blockadehaltung im Bund zu Zeiten der #Ampel permanent um die Ohren flog und die Bundesspitze, trotz entsprechender Umfrageergebnisse nicht in der Lage war, den eigenen Kurs zu korrigieren... Was ist in der Folge nochmal aus der FDP geworden?? Könnte ja ein mahnendes Beispiel für die #Union sein, aber die raffen es wahrscheinlich nicht einmal, wenn sie auch die nächsten Wahlen verlieren 🤷‍♂️
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"Niko" Krupinski 🧡🏴‍☠️ @dnkrupinski@hannover.town
· 1mo ago
RE: https://chaos.social/@samvie/117268396872932194 Tja, das kommt dabei heraus, wenn man sich auf #TechBros aus den USA verlässt, die sich als willfährige Knechte von #Trump stilisieren. Wer immer noch glaubt – und davon gibt es jede Menge Politiker:innen quer durch alle Parteien, vor allem auch bei den sogenannten "Kleineren" – sollte sich fragen, ob man so etwas wirklich will … auch weiterhin abhängig sein von Mächten und Algorithmen, die man nicht bereit ist zu kontrollieren und gegen die man auch nicht konsequent vorgehen will? Ich schaue dabei auf alle: #CDU, #CSU, #SPD, #DieLinke, #FDP, #Volt, #Grüne, #Piraten, #Tierschutzpartei und alle anderen …
Quoting
samvie
@samvie@chaos.social
🚨 Österreich: Bürgermeister auf Meta gesperrt Kein #Facebook, kein #Instagram und auch kein #WhatsApp: Der Bürgermeister von Tieschen, Martin Weber (SPÖ), ist auf allen drei #Meta-#Plattformen dauerhaft gesperrt. In einem Facebook-Posting verglich Weber zuvor Donald #Trump mit der AfD. Ob Meta die Sperren wieder zurücknimmt, ist offen. Das überprüfen zu lassen, könne schwierig werden, sagt @brodnig@mastodon.social 🔗 https://steiermark.orf.at/stories/3370884/ @markus_netzpolitik@chaos.social @gavinkarlmeier@mastodon.social #hakendran #dsa #diday
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Jörg 🇩🇪🇬🇧🇪🇺 @AlienJay@burningboard.net
· 2mo ago
So, ich bin wieder zu Hause. Und ich habe mir heute mal Zeit genommen mich mit unserer Lokalpolitik näher zu befassen. Es sind ja Wahlen am nächsten Wochenende. Und ich bin immer noch komplett unentschlossen. Tja, was soll ich sagen. Es hat nicht wirklich geholfen. Nur ein ganz kleines bisschen. Es gibt bei uns 7 Stimmen. Eine für den Oberbürgermeister, 3 für den Stadtrat und 3 für den Ortsrat. Es gab in der Stadt Stände von #CDU, #SPD, #FDP, #Grüne, #AFD. Über letzte braucht man nicht zu diskutieren. Faschisten sind einfach raus. Bei der CDU begnete mir gleich ein bekanntes Gesicht. Mein Nachbar, den ich sehr schätze. Wusste ich nicht. Soll aber auch keine Rolle spielen. Es tut unserer lockeren, freundschaftlichen Beziehung keinen Abbruch. Ansonsten viele ältere Gesichter. Bei der SPD ähnlich. FDP reden wir nicht drüber. Einzigst bei den Grünen ein wenig jüngere Gesichter. Aber wirklich abgeholt hat mich keiner. Wo ich da meine 7 Kreuze setzen soll nächste Woche? Keine Ahnung! (1/2)
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tunda @tunda@layer8.space
· 2mo ago
Auweia, wie falsch ist das denn. »Die Ostidentität wurde nachträglich erfunden«, fügte sie hinzu. »Vor der Vereinigung haben sich nämlich Ostdeutsche meist als Deutsche im geteilten Deutschland verstanden und hielten am Zusammengehören fest.« schreibt #Teuteberger von der #fdp Fast alle haben sich als ausschließlich DDR-Bürger gesehen. Von einer Wiedervereinigung mit dem kapitalistischen Westen war bis Dezember 1989 nicht das Vorhaben. https://www.spiegel.de/politik/ost-west-debatte-teuteberg-kritisiert-ostidentitaet-als-politisches-geschaeftsmodell-a-434f2999-2734-4cd9-9e0a-b8a194e6b5b3 #DDR #Ostdeutschland
Ost-West-Debatte: Teuteberg kritisiert Ostidentität als politisches Geschäftsmodell
spiegel.de

Ost-West-Debatte: Teuteberg kritisiert Ostidentität als politisches Geschäftsmodell

Haben West- und Ostdeutschland ihre jahrzehntelange Teilung wirklich überwunden? In Debatten wird oft das Trennende betont – aus Sicht von Linda Teuteberg ein »politisches Geschäftsmodell«.

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Grüne Friedrichstadt u.U. @GrueneFriedrichstadtNF@mastodon.de
· 3mo ago
Zunächst möchte ich mich bei allen, die an dieser Umfrage teilgenommen, diese kommentiert und/oder weiterverbreitet haben, ganz herzlich bedanken. 😍 Natürlich ist (auch) diese Umfrage nicht repräsentativ, aber neben der Tatsache, dass das Ergebnis auch ein gutes Gefühl vermittelt und vermitteln sollte, zeigt es, dass wir Grün-Links-Versifften in nur 24 Stunden hier auf Mastodon ganz viele Menschen erreichen und auch aktivieren können. Das ist wirklich toll und macht (auch) mir wieder Mut weiterzumachen. Vielen Dank auch dafür. 😄 Weil die Ergebnisse nach meiner Änderung dieses Beitrags leider weg waren, hier noch einmal das Ergebnis: 57% Grüne 34% Linke 3% SPD 6% Sonstige Anzahl der Teilnehmer*innen: 710 😄 Da ja auch hier auf Mastodon immer wieder irgendwelche Umfrage-Ergebnisse zur Bundestagswahl von irgendjemanden auftauchen, würde ich gerne von euch wissen, was würdest du wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre: Ich freue mich auch über's boosten/teilen dieser Umfrage. Hastags: #Umfrage #Bundestagswahl #Grüne #Gruene #Linke #DieLinke #SPD #CxU #FDP

Zunächst möchte ich mich bei allen, die an dieser Umfrage teilgenommen, diese kommentiert und/oder weiterverbreitet haben, ganz herzlich bedanken. 😍 Natürlich ist (auch) diese Umfrage nicht repräsentativ, aber neben der Tatsache, dass das Ergebnis auch ein gutes Gefühl vermittelt und vermitteln s

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Sui @Sui@troet.cafe
· 3mo ago
Wie krass nationalistisch verblendet sehr viele Leute sind, sieht man auch daran, dass sie seit 30, 40, 50 Jahren am eigenen Leib zu spüren kriegen, dass #CDU / #CSU, #SPD, #FDP & #Grüne nur Politik für die Reichen und ihnen selbst das Leben zur Hölle machen, aber trotzdem glauben, dass deren Außenpolitik im krassen Gegensatz dazu total friedlich und wohlwollend sei. Wenn deutsche Konzerne Rohstoffe wollen, werden dafür auch mal Menschen weggebombt. https://www.blaetter.de/ausgabe/2013/juni/kolonialismus-auf-samtpfoten 🧵 1/3 #Aufrüstung
Kolonialismus auf Samtpfoten
blaetter.de

Kolonialismus auf Samtpfoten

Soll später niemand behaupten, man hätte es nicht gewusst: Wird das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Indien tatsächlich abgeschlossen – im Juni findet eine weitere Gesprächsrunde statt –, droht der indische Milchsektor durch subventioniertes Milchpulver und Butterfett aus der EU niederkonkurriert zu werden – mit verheere

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Stefan Müller :verified: @stefanmuelller@climatejustice.social
· 3mo ago
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3/ Das war in der DDR bzw. in der Schule nicht so krass, aber es war doch deutlich zu spüren. Dass das heute nicht so ist, weiß ich sehr zu schätzen. #Freiheit ist ein kostbares Gut. Aber es ist etwas ganz anderes als das, was die #FDP immer verkaufen wollte.
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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social
· 5mo ago
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️? Über Jahre hinweg haben Konservative behauptet, eine strikte Migrationspolitik samt Abschiebung ganzer Familien werde „die AfD halbieren“. Klein war die Zahl derjenigen, die warnten, dass die Menschen bei einem Rechtsruck „nicht die Kopie, sondern das Original wählen“ würden. Inzwischen zeigen internationale Daten ebenso wie neue Umfragen aus Sachsen-Anhalt: #Rechtsmimesis halbiert nicht den #Faschismus , sondern die demokratische Mitte. Wer Menschen abwertet, spaltet & beschimpft, befeuert Ängste, statt sie zu überwinden. #Politikwissenschaft #Psychologie #Mimesis #Deutschland #SachsenAnhalt #CDU #SPD #FDP #UK #Frankreich #USA #Demokratie #Demografie #Fossilismus #Solarpunk #Solarboom
Bedrohen Demografie & Rechtsmimesis inzwischen die Republik - auch über Sachsen-Anhalt aus? » Natur des Glaubens » SciLogs - Wissenschaftsblogs
scilogs.spektrum.de

Bedrohen Demografie & Rechtsmimesis inzwischen die Republik - auch über Sachsen-Anhalt aus? » Natur des Glaubens » SciLogs - Wissenschaftsblogs

Meine Eltern stammen aus dem heutigen Sachsen-Anhalt (aus Quedlinburg und Jeggau im Kreis Gardelegen) und gehörten zu den vielen, die bereits zu Zeiten der DDR die Region verließen. Weil auch nach der Wiedervereinigung weitere Abwanderung …

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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social
· 3mo ago
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@DonNegro@fedifreu.de Danke, aber Andreas @puettmann.bsky.social hat die #CDU leider verlassen & ist sicher kein Teil irgendeines Disziplinierungs-Gremiums. Ich kämpfe noch als seit Jahrzehnten aktives Mitglied dafür, dass die Bundes - Union wieder aus der rechtslibertären Engführung herausfindet und um den C - Zentralwert der Menschenwürde auch wieder soziale & ökologische Stimmen wirken lässt. Die Bundes - FDP ging mit fossiler & rechtslibertärer Einseitigkeit unter & mir erschließt sich nicht, warum die Christdemokratie diesem fatalen Kurs folgen sollte. Habe schon letztes Jahr Medien & Parteien zur letzten Bundestagswahl analysiert und vor der Gefahr der Rechtsmimesis gewarnt: #Spahn #Püttmann #CDU #FDP #Libertarismus #Engführung #Gefahr #Rechtsmimesis #Medien #Mimesis #Menschenwürde #Union #Mitglied
Medien und Mimesis. Journalismus in Zeiten digitaler Aufmerksamkeitsökonomie
herder.de

Medien und Mimesis. Journalismus in Zeiten digitaler Aufmerksamkeitsökonomie

Das Geschäft um die effekthascherischste Schlagzeile boomt, dabei nutzen Polarisierungen letzten Endes niemandem. Zudem können Medien durch die Art ihrer Berichterstattung gerade im Bereich von Gewalt und Terror Nachahmungstäter auf den Plan rufen. Doch auch die Konsumenten medialer Kanäle tragen eine Verantwortung.

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Dario Baronchelli @BaronD@mastodon.social
· 3mo ago
«USA wollen Terrorismus bekämpfen – aber nur den linken»: «Die Schweiz ist mit einer Vertretung ihrer Botschaft in Washington an der Konferenz dabei.» Und genau so wird Faschismus legitimiert! Da sage ich nur noch: Switzerland: Fascist since 1291 #Faschismus #FSA #Schweiz #Parmelin #SVP #FDP #Terrorismus
USA wollen Terrorismus bekämpfen – aber nur den linken
srf.ch

USA wollen Terrorismus bekämpfen – aber nur den linken

An einem internationalen Treffen wirbt US-Aussenminister Rubio für bessere Koordination und Informationsaustausch.

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WDR (inoffiziell) @wdr@squeet.me
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Die Prachtmeile soll künftig noch mehr zum Verweilen und Flanieren einladen. Dafür fallen Dutzende Parkplätze weg.#WDR #Düsseldorf #Kö #Königsallee #Umbau #Neugestaltung #Radweg #Fahrrad #Autos #Parkplätze #Flaniermeile #Gastronomie #Stadtrat #IGKönigsallee #FDP #Kritik #NRW Die Düsseldorfer Prachtmeile "Kö" wird neu gestaltet. Das sind die Pläne und Ziele der Stadt.
Die Düsseldorfer Prachtmeile "Kö" wird neu gestaltet. Das sind die Pläne und Ziele der Stadt.
www1.wdr.de

Die Düsseldorfer Prachtmeile "Kö" wird neu gestaltet. Das sind die Pläne und Ziele der Stadt.

Die Prachtmeile soll künftig noch mehr zum Verweilen und Flanieren einladen. Dafür fallen Dutzende Parkplätze weg.

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