#habeck

@chrisstoecker@mastodon.social Wenn man zurück denkt, dass konservative, reaktionäre und faschistische Kräfte den damaligen #Wirtschaftsminister #Habeck mit Lügen und #Desinformation angegriffen und insbesondere nachhhaltig-rationale Maßnahmen gegen den #Klimakollaps mit "Ideologie"-Unterstellungen diffamiert haben .. .. wäre es angesichts des Ausmaßes der Schädigung unseres Landes durch Frau #Reiche eine Entschuldigung, ihr und der CDU "ideologische Verblendung" oder sogar nur Dummheit zu unterstellen ..

2/3 Bemerkenswert ist auch diese Passage im Artikel "In einem von ihm besuchten Flüchtlingslager in Jordanien hätten die Migranten Geld bekommen, was zu Missbrauch und einem florierenden Schwarzmarkt geführt habe, berichtete Habeck. Die Lösung sei gewesen: "Die Leute bezahlen mit einem Iris-Scan." Über das Auslesen des biometrischen Merkmals, das prinzipiell als höchst sensibel und besonders schutzwürdig gilt, werde einfach abgebucht, "was sie sich genommen haben". Tatsächlich wurden biometrische Überwachung und andere digitale (Bevölkerungs)Kontrolltechnologien in den letzten Jahrzehnten durch Kriege, Militär, Flucht und Vertreibung erheblich vorangebracht. So erprobten und setzten z.B. die US-Streitkräfte im #Afghanistankrieg erstmals biometrische Überwachung massiv ein. #Frontex und die #EU bekämpfen seit längerem fliehende Menschen mit #Biometrie und bauen das Grenzregime damit aus. Rüstungskonzerne wie #Thales entwickeln "digitale IDs" und bewerben den Alltagsgebrauch, den die EU als '#eIDAS 2' ab 2023 vorsieht. Es sind also waschechte #Kriegstechnologien und Repressionswerkzeuge, für deren Alltagsverwendung im Überwachungskapitalismus sich #Habeck, Grüne, #FDP uvm. nun begeistern https://theintercept.com/2021/08/17/afghanistan-taliban-military-biometrics/ https://abolishfrontex.org/how/stop-the-surveillance-of-people-on-the-move/ https://frontex.europa.eu/future-of-border-control/eu-research/news-and-events/frontex-publishes-technology-foresight-on-biometrics-for-the-future-of-travel-us6C6v https://www.thalesgroup.com/en/markets/digital-identity-and-security/government/identity/eidas-regulations

3/3 Und es ist nicht minder zynisch, dass sich #Habeck so positiv inspiriert vom Einsatz von #Biometrie zur Kontrolle von Menschen in einem UNHCR-Lager in Jordanien gezeigt haben soll. Menschen auf der #Flucht und die in Lagern in schlimmsten Zuständen ausharren müssen, haben in den meisten Fällen erst einmal dringlichere und dominierendere Sorgen wie Hunger und Krankheiten. Darüber hinaus scheinen die Menschen in den Lagern aber auch gar nicht erst gefragt oder vor eine vernünftige Wahl gestellt zu werden, ob sie sich biometrisch Überwachen und identifizieren lassen wollen. Und sie werden wohl kaum umfassend darüber informiert, welche Missbrauchs- und Kontrollmöglichkeiten über sie damit einhergehen können, wenn die #UN in Kooperation mit Tech-Konzernen, #Weltbank, #ID2020 dann digitale Identitäten für sie anlegen. Es wird einfach gemacht und über sie hinwegbestimmt. https://www.unhcr.org/blogs/how-digital-identity-can-enable-the-global-compact-on-refugees/ https://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/digitale-identitaet-die-blockchain-weiss-alles-kommt-die-totale-ueberwachung https://blogs.worldbank.org/voices/empowering-refugees-and-internally-displaced-persons-through-digital-identity

Ich habe mir jetzt mal das ganze Gespräch von Robert Habeck bei Karen Miosga angesehen. Mir hat es gefallen. Habeck ist ein guter Mann mit viel Bedacht. Ich wünsche mir sehr, dass er in die deutsche Politik zurückkehren würde. Leider hat er das aktuell ausgeschlossen. Das ist sehr schade. Das er aus der Politik ausgeschieden ist, ist ein herber Verlust für die politische deutsche Landschaft. #habeck #miosga

Schon bezeichnend, wie zu den Zeiten der 🚦 die #union zusammen mit der #haltdiefressespringerpresse gefühlt täglich und wegen den kleinsten Dingen und meist natürlich vollkommen ungerechtfertigt den Rücktritt von #habeck #baerbock et al, Neuwahlen etc gefordert haben. Schlechtester Wirtschaftsminister, schlechteste Außenministerin aller Zeiten, Katastrophe für Deutschland, bekommen nichts hin bla bla bla. Das war kein politischer Diskurs mehr, sondern eine großangelegte, dreckige Verleumdungskampagne und Hexenjagd. Und im Vergleich jetzt? #merz schlechtester und unbeliebtester Bundeskanzler in der Geschichte der Bundesrepublik. Eine katastrophale Wahlniederlage für die #cdu nach der anderen. Vertrauen komplett verspielt. #fckafd groß gemacht. Selbst keine politischen Inhalt mehr. Land im Niedergang. Aber Schweigen im Walde.

Der Liter Benzin 5 Mark. Eine Regierung, die den Erdöl und Gaskonzernen nicht bis zum Dünndarm drinsteckt, würde die Übergewinne abschöpfen und dafür pro-Kopf Energiegeld an die Bürger auszahlen, oder einen Energiesparfonds auflegen. Unsere Regierung dagegen verehrt einen angeblichen „freien Markt“, den es bei Öl und Gas nicht gibt, und zockt mit unseren Gasspeichern ein riskantes Game of chicken. Bei dem aber nur Deutschland was zu verlieren hat… #Reiche #Merz #Habeck

Herr #Habeck hat die #Gasspeicher trotz Schuldensperre, Northstreamsabotage und Ukrainekrieg voll bekommen. Und Frau Reiche bekommt dies jetzt trotz neuer Rekordschulden und Ersatzlieferanten nicht hin. Das alleine ist schon Beweis für die Inkompetenz von CDU/CSU.

Erinnert Ihr Euch noch an die sog. "Heizungshammer"-Kampagne gegen Robert Habeck (Grüne)? Auch damals wurde ein im Ministerium erstellter "Referententwurf" für ein Gesetz an fossile Konzernmedien durchgestochen, die daraus eine schnelle Kampagne bauten. Das Gleiche geschah nun dem Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), der sein "Vereinssteuer"-Gesetz schnell zusammenstreichen ließ. Noch checken die Profis in Politik & Medien nicht, dass es eigentlich um die Gewaltenteilung geht: Die Gesetzgebung (Legislative) liegt laut Grundgesetz beim Bundestag, dem Parlament. Das Steuer- und Haushaltsrecht gilt gar als dessen "Königsrecht". Doch seit dem ersten Koalitionsvertrag & Koalitionsausschuss von 1961 ging die Gesetzgebung zunehmend auf die Regierung (Exekutive) über, die dadurch wiederum angreifbar durch Lobbyisten und Konzernmedien (Publikative) wird. Wir haben 1 kluges Grundgesetz durch 1 schwache Parteivorsitzenden - Vorherrschaft eingetauscht! (1/2) #Klingbeil #SPD #Habeck #Grüne

Habeck hatte recht‼️<<

Immer❓

Vielleicht nicht immer, aber in wichtigen Fragen sehr, sehr oft‼️

Deutschland, das wäre dein Preis gewesen:

• lebenswerte Zukunft für unsere Kinder
• saubere Luft und gesünderes Essen
• zukunftsfähige Weichenstellung
• grüner Wirtschaftsaufschwung
• soziale Politik für ALLE
• u.V.m.

https://youtube.com/watch?v=XWAagG5_hQc

#Habeck #Klimakrise #Klimawandel @GrueneBundestag@gruene.social

Ist das jetzt gut oder schlecht gealtert? 🙈 #habeck #merz #merzkannesnicht

Erfolgsmeldung: Heute ist #energiewende bei uns! #gaskathi ist abgemeldet und #Habeck reisst gerade unsere Heizung aus dem Keller! 😃@Bundesregierung@social.bund.de

@ZDF@zdf.social Ich finde es unsäglich, dass Ihr weiter helft, die Lüge vom #Heizungsgesetz zu verbreiten. Das Gab es nicht und schon gar nicht von #habeck. Es heißt #GEG und trat 2020 unter #Merkel in Kraft. #Habeck hat es später sozialverträglicher gemacht. - Jetzt bekommen wir ein lobbyistisches Umweltzerstörungsgesetz. Das wird dazu führen, dass wir die verpflichtenden Klimaziele nicht erreichen werden und damit auch noch hohe Strafen drohen. - Ich denke Ihr wollt seriös berichten!? 😡🤬

#CxU gestern so: Der #Habeck kommt in eure Keller und reißt die Heizung raus! #CxU heute: Unsere Geheimagenten kommen in eure Schlafzimmer und verwanzen den Vibrator! #DobrindtRuecktritt

@chrisstoecker@mastodon.social Sollte man ihn nicht beim Wort nehmen? Der #Klimawandel aka #Klimakatatstrophe ist die Rahmenbedingung für den Weltmarkt der Zukunft. Wollen wir #Exportweltmeister bleiben, sollten wir zukunftsfähige Produkte für diesen entstehenden Markt entwickeln und anbieten. Hier wäre die behauptete #Wirtschaftskompetenz der #CDUCSU jetzt mal gefordert..... (Abschreiben bei #Habeck wäre auch schon mal ein Anfang....) Und nicht noch mehr heiße Luft. Das haben wir schon genug.

Keine Karenzzeit für Robert #Habeck (Grüne): Die Bundesregierung erlaubt dem Ex-Minister den Einstieg als Professor an der Copenhagen Business School und als Senior Advisor beim grünen dänischen Immobilieninvestor Urban Partners.

@Bundesregierung@social.bund.de hi, schaut euch mal das Video hier an, dass erklärt die Heizungswende ganz gut. youtube.com/watch?v=w_UgvSbs6k… #Heizung #Energie #GebäudeEnergieGesetz #Habeck #Reiche

Ja, aber: Auch die Grünen haben da noch was aufzuarbeiten. Sie haben #Habeck selbst gemessert. https://digitalcourage.social/@Volksverpetzer/116890886573966356

Robert #Habeck berät künftig die dänische Immobilienfirma Urban Partners

Heute hatte ich, nach dieser extremen Hitze, mit einem eher konservativen CDU Wähler ein Gespräch. Der meinte „Ich hätte Gedacht der Fritz macht einiges Besser. Aber nach vier Wochen war mir klar, das wird nichts. Mittlerweile bin ich der Meinung man kann nur noch die Grünen wählen, weil Rober Habeck tatsächlich Recht hatte…“ Schade, dass die Erkenntnis erst jetzt kommt. Schön, dass die Erkenntnis kommt. #grune #habeck #cdu #merz #klima #hitze