#cdu

Die Verlogenheit von #CDU und #CSU bei der Diskussion über die #Linke in #Berlin und die geplante Vergesellschaftung von Wohnungen im Besitz von Großkonzernen perfekt zusammengefasst. Credits: Werner Koller via LinkedIn.

@chrisstoecker@mastodon.social#merz und #reiche sind wirklich leichte Opfer für die #Lobby um sich vor den Karren spannen zu lassen. #cdu

@chrisstoecker@mastodon.social Die SPD sollte nicht mehr zusammen mit dem rechtsextremen Bundeskanzler regieren. Nein zur #cdu

Erst die Grünen als„Hauptgegner“.Jetzt wird notwendige, scharfe Kritik an R2G maßlos überzogen und pauschal auf SPD und Grüne im Bund ausgeweitet. Wohin soll das führen? Soll für die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD als einziger Ausweg erscheinen? Dazu darf es nicht kommen. #Berlin #Linke #SPD #Grüne #CDU #AfD

"Wird bald auch bei VW die Auto- in die Rüstungsindustrie umgewandelt? #Grüne, #SPD und #CDU haben sich auf ein Sondervermögen geeinigt. Dieses Sondervermögen lässt sich nicht durch ein paar Kürzungen beim Bürgergeld finanzieren: Reduzierung von Rente, Wegfall eines Feiertags, Anhebung der Mehrwertsteuer - die Kürzungsideen kennen keine Grenze außer die, dass Vermögende von der Rüstungsfinanzierung ausgenommen sind. Goldgräberstimmung kommt bei den Herrschenden und ihren Lakaien auf und sie haben todbringende Ideen, was mit unseren Geldern passieren soll. Schließlich lässt sich damit Geld verdienen. Macht es Sinn, in einer atomaren Welt der Rüstung, die es ermöglicht, in nur sieben Minuten alles Leben auf diesem Planeten zu zerstören, weiter aufzurüsten? Für Rheinmetall-Chef Armin Papperger und Volkswagen-Chef Oliver Blume ja, denn hier lassen sich auf dem Rücken der Bevölkerung Profite in ungeahntem Ausmaß machen. Volkswagen-Chef Oliver Blume will den Konzern mit Militäraufgaben betreuen, so der Manager auf der jüngsten Investoren-Konferenz (Auto, Motor Sport, 13. März 2025). Rheinmetall-Chef Armin Papperger hat das VW-Werk in Osnabrück als "gut geeignet" für die Produktion von Rüstungsgütern bezeichnet...." https://emrawi.org/?Wir-wollen-bei-VW-nicht-den-Tod-produzieren-3622 #VW #Rüstungsindustrie #Rheinmetall #Sondervermögen

@chrisstoecker@mastodon.social Eigentlich gibt es ja mehr Wähler mit Solaranlage als Wähler denen ein Großkraftwerk gehört. Aber der #CDU scheinen Wähler(stimmen) egal zu sein, merkwürdiger Weise.

CDU fordert Klarnamenpflicht im Internet "Nach dem Amoklauf in Graz fordern die Parteien nun „Schutzmaßnahmen“. Doch die CDU-Forderung nach einer Klarnamenpflicht im Netz ist vor allem eine repressive Überwachungsmaßnahme und war von langer Hand geplant....." https://perspektive-online.net/2025/06/cdu-fordert-klarnamenpflicht-im-internet/ #CDU #Deutschland #Überwachung #Massenüberwachung

Die autoritären "Impulse" der deutschen Sozialdemokratie sind nicht erst seit der ehemaligen Innenministerin #NancyFaeser und ihrem Rechtspopulismus hinlänglich bekannt. Nun haben hochrangige #SPD Politiker*innen wieder solche "Impulse" zu Papier gebracht und fordern Ausweispflichten im Internet, Social-Media-Verbote und indirekte Klarnamenpflichten. Was sie vorausschaubar und weder originell noch konsistent mit "Jugendschutz" begründen, ist ein weiterer Versuch, einen Identifizierungszwang durch "Digitale Identitäten" wie das #EUDI-Wallet durchzusetzen. Dies folgt viel mehr den Interessen staatlicher Sicherheitspolitik, um alle Nutzenden des Internets überwachen und kontrollieren zu können, sowie den profitgelenkten Interessen des #Überwachungskapitalismus durch Datensammlung und Profilgenerierung. "Digitale Identitäten" und der direkte oder indirekte Zwang zu ihrer Nutzung sind dafür ein zentrales Instrument. Während auch Politiker*innen anderer rechter Parteien wie die Grünen und die #CDU Social-Media-Verbote fordern, arbeitet auch die #EU an Alterskontrollen für das Internet.

+++ #CDU will 🌱#Cannabis-Freigabe nach #Wahlsieg zurücknehmen https://www.n-tv.de/politik/CDU-will-Cannabis-Freigabe-nach-Wahlsieg-zuruecknehmen-article24844192.html #Wissenschaft #science #Studie #Demokratie #Medizin #Politik #Merz #Söder #Bas #Schwerdtner #Klingbeil #ThorstenFrei #Reiche #Huber #Kulturkampf #Klimaschutz #WEEDMoB #Hanfgeschichten #hanf #hemp #marijuana #Gesundheit #CanG #Menschenrechte #SPD #CSU #DIELINKE #FDP #GRÜNE #Cannabisklage #Grundrechte #Deutschland #Schweiz #Medcan #cop30 #CaNoKo25 #Kreislaufwirtschaft #Cannabinoide #health #DHV #CannabisNormal

Warum 🌱 😀 👯 #Cannabis illegal ist - Teil 2: #Rassismus Das 🚭 🌱 #Cannabisverbot wurde zum Teil durch #Rassismus angeheizt. 📚 #Hanfwissen für Herrn 🦁 #Söder #CSU #Bayern und🤸‍♂️ #Merz #CDU https://dutch-passion.com/de/blog/waru-cannabis-illegal-ist-teil-2-rassismus-n908 #Anslinger arbeitete hart, um sicherzustellen, dass jeder wusste, wie Cannabis die #moralischeVerdorbenheit gesteigert hatte. #Cannabiskonsum wurde mit #Verbrechen in Verbindung gebracht, die von kleinen #Diebstählen bis hin zu #grausamenMorden reichten. +++ 😂 ALLES LÜGE! erfunden +++

@chrisstoecker@mastodon.social wer hatte mit etwas anderem gerechnet. Die Fürstin d. dauerhaften fossilen Abhängigkeit schafft erst mal frei erlogene #Grüngas Geschichten. Jetzt kommt die Rechnung für Konsumenten und morgen dann die große Überraschung der Mangelverwaltung, man könnte jetzt an die klar entwickelte #Wärmepumpe denken. Wir sollten die Augen aber besser auf die kriminelle Verlogenheit der #union mit ihrer Umsetzerin #reiche lenken. Diese Frau ist eine Gefahr für die Bürger wie die #cdu auch

Gerade in SWR3 eine christliche Geistliche gehört: „Mich ärgert, dass sich heute Arme wegen ihrer Armut schämen - und nicht Reiche für ihren Reichtum.“ ⛪️🤔💡 Genau das! Ein rechtslibertäres & nationalistisches #Christentum hat die Lehren von #Jesus auf den Kopf gestellt & seine #Mitte verloren. Die Abwertung „unproduktiver“ Menschen verstößt gegen das christliche #Menschenbild. Nicht nur in den #USA. Auch in #Deutschland. Und, ja, auch in „meiner“ Partei. #CDU #CSU #CDA

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116243223206377843 "Tatsächlich sind die Rechtsaußen in Europa längst eine strategische Option der #CDU. Konservative und Rechtsextreme hatten bereits am 13. November 2025 das EU-#Lieferkettengesetz gemeinsam ausgehöhlt. Auch damals jubilierten extrem Rechte EU-weit, darunter auch AfD-Chefin Alice Weidel. Die Union dagegen versuchte, die strategische Zusammenarbeit herunterzuspielen. Damals stimmte Webers #EVP bereits mit den rechtsradikalen Blöcken von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (#EKR), der Französin Marine Le Pen (#PfE) sowie Weidels noch radikalerer #ESN-Fraktion. Das TV-Magazin „#Monitor“ berichtete im Nachgang über eine Mail, in der die gemeinsame Abstimmung mit allen Rechtsaußenfraktionen vorbereitetet wurde. Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik hielt schon damals die Zusammenarbeit von EVP und Rechtsaußenparteien für keinen Zufall, sondern für eine bewusste Strategie der gesamten EVP-Fraktion unter Weber. Der sah dadurch den Rechtsaußenblock legitimiert, der seine illiberale Agenda auch über die Union durchdrücken könne" #ManfredWeber #Brandmauer #Rechtsextremismus #Rechtsradikalismus #Rechtspopulismus #EuropäischesParlament

Die Linke vor der SPD. Die Grünen auch. Da hat die SPD hart für gearbeitet. 🤷 Leider arbeiten SPD und Union auch dafür, dass die AfD stärkste Zustimmung bekommt. #DEpol #SPD #CDU #CSU #dielinke #DieGrünen #FckAfD

@chrisstoecker@mastodon.social Schwarz-Rot zu spalten ist ja nicht schwierig, dank den nimmersatten Schwarzen. Die versuchen jetzt auch noch mit unhaltbaren Beschuldigungen rot-rot-grün zu spalten, weil da liegt ja die Verantwortung für die Misere der #CDU am rechten Rand kleben zu bleiben 🫣😯🤪

@chrisstoecker@mastodon.social #CDU und #CSU werden zur Vorfeldorganisation der #ParteiDesHasses?

Wo waren eigentlich Lars #Klingbeil und Bärbel #Bas gestern, als Boris #Pistorius sprach? Ich frage für einen Freund, der noch Mitglied der #SPD ist. #NieWiederWarGestern #CDU #Steigbügelhalter #Rechtsextremismus #AfD #SachsenAnhalt

Diese Grafik macht deutlich, warum #merz möchte, dass wir mehr arbeiten: Es profitieren Eigentümer von Kapital, also Aktionäre, Unternehmer, Investoren und Vermögende Haushalte mit Unternehmensbeteiligungen! Seit den frühen 80er-Jahren haben sich #Arbeitsproduktivität und #Löhne in Deutschland entkoppelt. Die erwirtschaftete Wertschöpfung kommt nicht mehr bei den arbeitenden Menschen an, das Wohlstandsversprechen der #cdu gilt nur den Superreichen.

„Der geschäftsführende Ministerpräsident ist an diesem Tag als Fraktionsvorsitzender der #CDU im Plenarsaal. Als solcher geht er die Schritte zu Rausch, überreicht ihm den Strauß und drängt sich an den Fotografen rasch vorbei.“ Selbst das ist lahm und rückgratlos. „Die SPD dagegen überreichte Rausch zur Wahl ein Grundgesetz und eine #weißeRose.“ Die Genossen haben noch ein bisschen Anstand! Mein Großonkel saß 1 Jahr und 9 Monate im KZ Lichtenburg in #SachsenAnhalt. Er war in der Jugendorganisation der #SPD und hatte Flugblätter verteilt. „Als Tobias Rausch die Sitzung nach der Mittagspause fortsetzt, wirkt er zunächst leicht überfordert und etwas unsouverän, liest weiter vom Zettel ab. Das Problem: Er kann nicht sonderlich gut vorlesen.“ … https://www.taz.de/!6219334 #noAfD

Es ist faszinierend, welches Waffenarsenal die #CDU gegen die #Linke in #Berlin auffährt, während sie der belagernden #AfD, die gerade die Demokratie niederreißt noch ein Tellerchen Gebäck und Tee reicht. Und fragt, ob sie noch irgendwas brauchen.