#bundesregierung

RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116851520258017115 Die derzeitige 🇩🇪 Bundesregierung (Stand Juli 2026) holt sich das 💰 #Kapital von den 🤧 Allerärmsten, 🤒 Schwächsten und 🧑‍🦽 Wehrlosesten und verteilt es per 🥷 #FinCENFiles nach "oben"? 🆘 ❓ WARUM antworten Sie nicht auf diese Fragen ❓ UND WARUM greift keine andere politische ❓ #Partei in 🇩🇪 Deutschland dieses Thema auf? #Bundesregierung #Bundestag #RAV #Bundesverfassungsgericht #Bundesrichter #Bundesrichterinnen #Zoll #Finanzwende #Geldwäsche #DIELINKE #Merz #Klingbeil #SPD #CSU #CDU #DeutscheBank

🔄 #Kreislaufwirtschaft mit 🌱 #Cannabis 🌐 #Internet 🖼️ #Hanfwissen einige Beispiele 🌱 🔌 🔋 #Resilienz stärken 👩‍🚒 🔥 🚒 #Klimakippen abmildern 🌄 😀 #Hanf #hemp #Klimawandel #Bundesregierung #Klimakatastrophe #FridaysforFuture #future #Zukunft #Humansolution #solutions #Energiewende #Hanfbatterien #Hanfkunststoffe #Medizin #Industrie #nachwachsendeRohstoffe #endfossilfuels #SPD #CSU #CDU #FW #DIELINKE #Grune #Soder #Merz #Klingbeil #Gesundheit #Reiche #Weedmob #Landwirtschaft #Wertschopfung #lokal

Warum gilt die #Hanfprohibition durch #Anslinger als #VerbrechenanderMenschheit? https://www.metaller.de/warum-war-die-cannabisprohibition-durch-harry-anslinger-so-fatal/ #Hanf #hemp #Cannabis #warondrugs #Bundesregierung

Worüber Union und SPD bei der Pflegereform ringen Die Pflegereform hat ein Finanzierungsproblem, darin sind sich Union und SPD einig. Doch bei der Frage nach Lösungen liegen die Koalitionspartner weit auseinander. Gelingt der Durchbruch bis zur Kabinettssitzung am Mittwoch? Von Isabell Karras. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesregierung-reformen-pflege-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Bundesregierung #Reformen #Pflegereform

Was für ein grandioser Tag in #Hannover! 15.000 Menschen waren heute auf Straße, um gegen die geplanten Sozialkürzungen der #Bundesregierung, die uns als Reformen verkauft werden sollen, zu protestieren. Hände weg vom #Sozialstaat, Hände weg von unseren Arbeitnehmerrechten! Wir haben sie uns #HartVerdient! Danke an alle, die unserem Aufruf gefolgt sind und vor Ort waren ✊ 💪🏻 ❤️ #DGB #Gewerkschaft #Niedersachsen #Rente #Gesundheit #Pflege #8hTag #CDU #CSU #SPD

Bundeskabinett beschließt Aktionsplan gegen Sozialmissbrauch Die Bundesregierung hat einen Aktionsplan gegen Sozialmissbrauch beschlossen. Er zielt zum Beispiel auf Kriminelle, die Menschen in "Schrottimmobilien" unterbringen, für die das Jobcenter überhöhte Mieten zahlen soll. Von D. Pepping. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/aktionsplan-gegen-sozialmissbrauch-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Sozialbetrug #Bundesregierung #Aktionsplan

Kanzleramtschefin Warken verspricht Tempo bei Reformen Kanzleramtschefin Warken hat einflussreichen Wirtschaftsverbänden zugesagt, dass die geplanten Reformen zügig kämen - trotz Unruhe in der Koalition. Von einem Treffen der Koalitionsspitzen drang nichts nach außen. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/reformdebatte-warken-koalition-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Bundesregierung #Reformen

Unter anderem: Der Artikel war heute augenöffnend für mich. Und wenn man sich das genau überlegt, ist genau das ein Teil des Problems. Der miesepetrige #Kanzler, der immer die Schuld bei anderen sucht und dem mit seiner #Bundesregierung null Freude am Regieren anzumerken ist … Hat der denn keinen Imageberater? Er sieht immer betrübt aus, hat null Energie in seiner Körperhaltung.

Die #Bundespolizei soll neue Befugnisse bekommen, darunter staatliches Hacken, Daten-Abfragen und Drohnen-Einsätze. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Innenministeriums hervor, den #Netzpolitik veröffentlicht. Andere Befugnisse werden deutlich ausgeweitet, wie die automatische Übermittlung von Fluggastdaten …… https://netzpolitik.org/2025/referentenentwurf-wir-veroeffentlichen-das-neue-bundespolizei-gesetz/ ‚Das neue Gesetz soll das aktuelle #Bundespolizeigesetz vollständig ersetzen. Das ist aus dem Jahr 1994 und damit laut #Bundesregierung veraltet. Das neue Bundespolizeigesetz gibt der größten deutschen Polizei „zeitgemäße und moderne“ sowie „zusätzliche und neue Befugnisse“.‘ #Überwachung #Hacking #Polizei #Deutschland #Repression

Umstrittener Tankrabatt: Bund beschließt Milliarden-Hilfen trotz scharfer Kritik Mit Steuersenkungen und einem Preisdeckel will die Politik die hohen Spritpreise dämpfen. Doch die Regierungspläne werfen Fragen auf und führen zu Vorwürfen. https://www.heise.de/news/Umstrittener-Tankrabatt-Bund-beschliesst-Milliarden-Hilfen-trotz-scharfer-Kritik-11459167.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon #Auto #Benzin #Bundesregierung #Energie #Kraftstoff #Wirtschaft #news

RE: https://mastodon.online/@phantanews/117291443375720593 Ich bin nicht im Geringsten verwundert, dass ich in dieser Causa völlig recht hatte und die #Bundesregierung mal wieder größere Mengen #Steuergeld in Richtung Mineralöl-Mafia verschiebt. Übergewinnsteuer und günstiger, zuverlässiger ÖPNV war vermutlich mit den Kleptokraten von der #CDU nicht zu machen.

RAUS AUF DIE STRASSE! Am 26.9. bundesweit! 🪧 Warum, macht Yasmin im Interview klar: https://rp-online.de/panorama/ausland/dgb-chefin-fahimi-afd-rentenplaene-sind-erstunken-und-erlogen_aid-154884369 Hier alle Infos zum Aktionstag: https://www.dgb.de/mitmachen/kampagnen/aktionstag-sozialstaat/ #DGB #Gewerkschaft #HartVerdient #Sozialstaat #Rente #Gesundheit #Pflege #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD #8hTag #Strompreis #Strom #Konjunktur #Wirtschaft #Arbeit

Spritpreise: Entlastung ohne Konzept? Spritpreise von bis zu drei Euro pro Liter treffen Millionen Autofahrer hart. CDU und SPD streiten über Lösungen – von Steuerrabatten bis zur Übergewinnsteuer. https://www.telepolis.de/article/Spritpreise-Entlastung-ohne-Konzept-11458017.html?wt_mc=sm.red.tp.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon #Bundesregierung #Energie #Irankrieg #Kraftstoff #Verkehr #Wirtschaft #news

Server flüstern leis ein Knopf denkt für uns weiter Berlin hört genau 🏷️ #KünstlicheIntelligenz #KIRisiko #Bundesregierung 📰 14. September 2026

Die Bundesregierung trifft sich zur Klausur. Es geht um Wirtschaft, Sozialstaat und Klimaschutz. Wieder sitzen Wirtschaftsvertreter mit am Tisch. Die entscheidende Frage ist: Wer wird am Ende zur Kasse gebeten? Wer Sozialleistungen kürzt, während große Vermögen geschont werden, macht keine Reform. Er verteilt Geld und Macht von unten nach oben. Das darf nicht als Sachzwang verkauft werden. #Bundesregierung #Sozialstaat #Klimaschutz #EinfacheSprache

Wenn der Mensch vom #IFW schon plaudert, was kommen soll - das Kaptial verlangt die #Bundesregierung liefert! https://www tagesschau.de/inland/innenpolitik/kritik-schularick-pistorius-waffen-bundeswehr-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de --> dann wissen wir, wofür die #Bundeswehr diese #Rechenzentren braucht! Für die moderne Todesmach-Führung, sprich für #krieg --> damit die Schlägertruppe #NATO und #Bundeswehr effektiver morden können! #Iran #Gaza

#KI und #Rechenzentren: #Bundesregierung weiß nicht, wieviel #Wasser ihre Ausbaupläne schlucken werden. Die Bundesregierung möchte im globalen #KI-Wettlauf mithalten und die Kapazitäten von deutschen #Rechenzentren mindestens verdoppeln. Welche Folgen das auf den #Wasserverbrauch hat, weiß sie offenbar nicht. Ein Dienstleister verweigert die Auskunft sogar – wegen „Sicherheitsrisiken“.

#Klimakrise und #Bundeswehr - wie hängt das zusammen? Die Unter-Schlägertruppe der #NATO bekommt Geld , der Kampf gegen den #Klimawandel wird nach schlechter Tradition der Autoritären eingestellt! Stattdessen wird die Welt aufeinander gehetzt, #Krieg und #Gewalt gepredigt und durch #Rüstung im Gang gehalten! #Bundesregierung vorne mit dabei - Und #dieLinke - auch die sieht den Elefant im Raum nicht - genauso wie das Hauptamt des #DGB @tagesschau @ZDF@zdf.social

@anthrazit@mastodon.social @bingbong@norden.social Ein Messenger der vom Russen mit einer 4-stelligen PIN gekarpert werden kann, ist per se IMMER unsicher! Alleine dass #Russland bzw. #Putin unsere #Bundesregierung und über 300 Personen im #Bundestag über #Signal ausspioniert hat, ist ein Grund die #SignalApp zu löschen. Mit #Threema wäre das nicht passiert = Mitdenken rentiert sich immer! Alle Messenger mit Mobilnummer bekommen laufend solche Phishing- & Betrugsversuche. Wenn Deine Mobilnr. einmal missbraucht wurde, werden sie es immer wieder tun. Für alle die sich immer noch #Signal schönreden, zeigt #Threema wie #Phishing dort unmöglich ist: Keine Mobilnummer = 100% Anonym = kein #Putin Vertrauensstufen Support = 🟢🟢🟢 Unbekannte blockieren & selber hosten = Alles deutlich sicherer! three.ma/politiciansde #Diday #UnPlugBigTech #FckAfD

Der Bundesrechnungshof hat das Digitalisierungsprojekt „Deutschland-Stack“ der Bundesregierung deutlich kritisiert. In einem Prüfbericht werden unter anderem fehlende technische Standards, Verzögerungen und Defizite bei der Planung bemängelt. Das Projekt gilt als ein zentrales Vorhaben zur Modernisierung der öffentlichen..... https://t1p.de/tw1il #Bundesrechnungshof #Digitalisierung #DeutschlandStack #Bundesregierung Hinweis: Der Text wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.