#diskriminierung

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Solche und ähnliche autoritäre Kontrollvorhaben werden von Staaten und Behörden (oft in Kooperation mit privaten Unternehmen) gerne an Geflüchteten oder anderen Gruppen getestet und optimiert, die rechtlich schlechter gestellt und ihrer Gnade ausgeliefert sind. So gibt es etwa in #Australien seit einigen Jahren eine "Cashless Welfare Card", die arbeitslose und #Sozialhilfe empfangende Menschen statt Bargeld/Kontoeinzahlungen erhalten und die so programmiert wurde, dass nur bestimmte Waren an bestimmten Orten damit erworben werden können. Dazu drehte juicemedia bereits 2020 eine sehenswerte Folge: https://yewtu.be/watch?v=9RZSTx9khWw #Überwachung #Autoritarisierung #Bargeld #Staat #Herrschaft #Migration #Refugees #Diskriminierung
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Oma stirbt und hinterlässt ihren beiden Enkeln je 20.000 €. Leon kauft sich ein Auto und legt den Rest an. Marie lebt mit Behinderung von Grundsicherung. Sie darf nur 10.000 € besitzen. Den Rest muss sie verbrauchen, bevor sie wieder Geld vom Amt bekommt. Omas letztes Geschenk ist für Leon ein Start ins Leben. Für Marie ist es ein Countdown. Sparen, vorsorgen, sich etwas aufbauen: Das ist für Menschen mit Behinderung gesetzlich gedeckelt. #Inklusion #Grundsicherung #Behinderung #Armut #Ableismus #Sozialrecht #Teilhabe #Diskriminierung
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Insgesamt leben etwa 4,5 Millionen Menschen in Deutschland mit oder nach einer Krebserkrankung. Doch für viele endet die Belastung nicht mit der letzten Therapie. Auch Jahre nach einer überstandenen Krebserkrankung erleben Betroffene Nachteile: ❌ unfaire Bedingungen bei Versicherungen ❌ erschwerter Zugang zu Krediten und Wohneigentum ❌ Hürden bei Verbeamtung, Adoption oder Pflegeverfahren In 15 europäischen Ländern schützt ein „Recht auf Vergessenwerden“ (RightToBeForgotten) ehemals Erkrankte bereits vor solcher Diskriminierung. Deutschland darf hier nicht länger hinterherhinken. Denn Krebs kann jeden treffen – dein Kind, deine Familie, dich selbst. Wer den Krebs überstanden hat, verdient eine Zukunft ohne Benachteiligung. https://www.openpetition.de/petition/online/recht-auf-vergessenwerden-fuer-krebsueberlebende-jetzt #Krebs #Diskriminierung
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Ich bin wirklich gespannt, welche Ausreden diesmal für unseren Kanzlerazubi gefunden werden. Es lohnt sich zu hinterfragen, ob rechte Parteien tatsächlich an der Sicherheit von jüdischen Menschen interessiert sind oder ob hier nicht schlicht eine zynische Instrumentalisierung stattfindet.⬇️ #GegenRechts #Politik #Antisemitismus #Klartext #NieWiederIstJetzt #Merz #Intersektionalität #Aufklärung #CDU #Diskriminierung #HaltungZeigen #PolitischeBildung
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..… ‚Die hessische Polizei geht systematisch alle Personen in ihren Datenbanken durch, bei denen sie einen Hinweis auf eine „Psychische und Verhaltensstörung“ gespeichert hat. Damit will sie Risiken für Gewalttaten erkennen und etwa Gefährderansprachen oder Überwachung planen…..‘ #Polizei überprüft 1.600 psychisch erkrankte Menschen https://netzpolitik.org/2025/hessen-polizei-ueberprueft-1-600-psychisch-erkrankte-menschen/ #Überwachung #Diskriminierung #Polizeiproblem #Autoritarisierung #Netzpolitik #Hessen #Deutschland
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«Gänzlich von Behindertengleichstel- lungsgesetz ausgenommen sind Beleidigungen und Beschimpfungen von Menschen mit Behin- derung.» Der Zugang zur Justiz in Diskriminierungsfällen, Teilstudie 4: Behinderung – Juristische Analyse, Abschnitt II (materielles Recht), Punkt 3.3, 2. Satz, Seite 52 (Irene Grohsmann, Juli 2015) Schweizerisches Kompetenzzentrum für Menschenrechte #Ableismus #Behinderung #MenschenMitBehinderungen #Schweiz #Diskriminierung #BehiG #UNOBRK
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Falls ihr Betroffene aus dem Raum #Nürnberg kennt: Solidarität statt Schikane - #Bezahlkarte gegen Cash „Markus #Söder feiert die Bezahlkarte, andere sehen darin eine weitere Entrechtung von Geflüchteten. Ausgerechnet in der Heimatstadt des CSU-Politikers nutzen Ak­ti­vis­t*in­nen nun einen Trick, um die Karte zu umgehen….“ https://taz.de/Tauschaktion-Bezahlkarte-gegen-Cash/!6047471/ #Bundesregierung #Bayern #Diskriminierung #Rassismus #überwachung #Refugees
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War klar. CSU möchte Bezahlkarten-Tausch verbieten „Von normalen privatrechtlichen Tauschgeschäften sprechen die einen. Von undemokratischem Handeln – das noch dazu rechtswidrig sei – die anderen; namentlich die CSU. Es geht um die Bezahlkarte für Asylbewerber*innen. Die bayerische Landesregierung ist stolz darauf, das umstrittene System »als erstes Flächenland« eingeführt zu haben. Seit Juni bekommen Schutzsuchende in #Bayern Geld nur noch in Form von Guthaben auf einer Art Bankkarte mit Einschränkungen; für Bargeldabhebungen gilt eine monatliche Grenze von 50 Euro. Und seit Juli können Betroffene diese Regelung in mehreren Städten umgehen, indem sie mit der Karte erworbene Einkaufsgutscheine gegen #Bargeld umtauschen….“ https://www.nd-aktuell.de/artikel/1187082.asylpolitik-csu-moechte-bezahlkarten-tausch-verbieten.html #Bezahlkarte #Csu #söder #FckCSU #Diskriminierung #Antireport
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„Bund und Länder führen eine Bezahlkarte für Asylsuchende ein – doch die Umsetzung sorgt für heftige Kritik. Interne Dokumente zeigen, dass bei der Ausarbeitung der Mindeststandards bewusst in eine Richtung gelenkt wurde, die gegen Grund- und Datenschutzrechte verstößt….“ https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2024/12/alles-fur-eine-karte-asylsuchende-bezahlkarte/?pk_campaign=mastodon#Bezahlkarte #Privacy #Datenschutz #Migration #Refugees #Diskriminierung #Rassismus
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RE: https://todon.eu/@HoernchenCecile/116930179908108185 #Ableismus #Diskriminierung#GerichteSindZumEssenDa Widerstand gegen Barrieren!
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#BarriereBahn mit ihrer ableistischen Infrastruktur... kein Problem für ableistische Gerichte Wenn klagen nix bringen, auch Gerichte die #UNBRK ignorieren, wundert euch nicht, wenn Betroffene es sich nicht ohne Protest gefallen lassen. Krüppel die Kämpfen sind Krüppel die leben! Wir haben Diskriminierung satt! Und wir brauchen Verbündete in diesem Kampf. Nicht alle Menschen die auf Barrierefreiheit angewiesen sind, haben genug Energielöffel dafür. #Barrierefreiheit #Ableismus #Diskriminierung https://isl-ev.de/aktuelles/deutsche-bahn-db-darf-menschen-mit-behinderungen-weiter-diskriminieren-neun-jahre-kampf-vergebens/
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#BarriereBahn mit ihrer ableistischen Infrastruktur... kein Problem für ableistische Gerichte Wenn klagen nix bringen, auch Gerichte die #UNBRK ignorieren, wundert euch nicht, wenn Betroffene es sich nicht ohne Protest gefallen lassen. Krüppel die Kämpfen sind Krüppel die leben! Wir haben Diskriminierung satt! Und wir brauchen Verbündete in diesem Kampf. Nicht alle Menschen die auf Barrierefreiheit angewiesen sind, haben genug Energielöffel dafür. #Barrierefreiheit #Ableismus #Diskriminierung
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‚Ein neues Projekt der #Polizei Berlin zur Früherkennung potenzieller Gefährder sorgt bereits vor seinem Start für Kritik. Unklare Kriterien, fehlende rechtliche Grundlagen und offene Datenschutzfragen werfen Zweifel an der Umsetzung auf. Gleichzeitig steht der grundsätzliche Ansatz des Vorhabens in der Kritik, insbesondere im Umgang mit psychisch erkrankten Menschen. Im Februar 2026 stellte die Polizei #Berlin ein Projekt mit dem Namen „Früherkennungs- und Bedrohungsmanagement“ vor. Mit einem Drei-Stufen-Modell nimmt sich die Polizei vor, „Gefährder“ früh zu erkennen und zu überwachen. Verschiedene Verhaltensauffälligkeiten oder psychische Erkrankungen ordnet die Polizei dabei als „gefährdend“ ein.…‘ https://perspektive-online.net/2026/03/dieses-berliner-polizei-projekt-sorgt-schon-vor-dem-start-fuer-empoerung/ #Repression #Diskriminierung #Überwachung #Deutschland
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