Elektrine lite

← Feed

@KarlE@mstdn.animexx.de

2026-06-29 09:21 UTC

@FlippoFlip@norden.social @BlumeEvolution@digitalcourage.social ich höre daher eher heraus, dass seitens der Regierung das Ergebnis der Kommission in Gänze übernommen werden soll. Das halte ich für eine gute Sache, denn in der Vergangenheit wurden Ergebnissen von Kommissionen oder Beratern erst bis zur Unkenntlichkeit zerfleddert, und der Gesetzgebungsprozess hat nur ein unrundes Gerippe bekommen.

Replies (1)

  • @KarlE@mstdn.animexx.de Mein Problem ist, dass schon in der auch im SPIEGEL zu lesenden Forderung nach „alles umsetzen“ der #Bundestag mit unseren gewählten Abgeordneten nur noch als Hindernis beim Durchregieren und Gesetze-beschließen der Parteivorsitzenden erscheint. Und dann kann ich schon verstehen, dass sich immer mehr Leute fragen, wozu das Parlament in dieser Größe und mit diesen Kosten zu rechtfertigen ist, wenn es doch nur noch ein Hindernis sei. Finde diese politische & mediale Tradition gegen die parlamentarische Demokratie unseres Grundgesetzes widersprüchlich, problematisch und letztlich auch die Parteivorsitzenden überfordernd. @FlippoFlip@norden.social https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/116828827985498415

    Open ##5155292